Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Salzbergen e.V.

Presse

Quellenangabe: Lingener Tagespost, 23.10.1999, Lokales

BI-Mitglied Martin Scholz: Es sind keine Alternativen gebprüft worden

Viele Bürger in kategorischer Ablehnung der Müllverbrennung einig

Salzbergen (neu) Die Bürgerversammlung gegen die Müllverbrenriungsanlage in Salzbergen (MVA) fand großen Zuspruch. Über 200 Bürgerinnen und Bürger in der Gaststätte "Alt Salzbergen" wollten von den Gegnern der Anlage deren Bedenken und Einwände hören.

Winfried Furch von der Bürgerinitiative (BI) trug vor, dass sich 600 Einwender fristgemäß geäußert hätten. Die Erörterung der Einwendungen beginne am 2. November im Saal Schütte in Salzbergen. Nach seiner Meinung sollte statt der MVA eine Mechanisch-Biologische Abfallbehandlungsanlage (MBA) favorisiert werden. Unter Hinweis auf die jüngsten Berichte über den Müllbedarf in der Deponie Uelsen, Grafschaft Bentheim, folgert er, dass auf Grund der offensichtlichen Überkapazitäten auch in Nordrhein-Westfalen keine MVA benötigt werde.

Sollte aus Gründen der Gewinnmaximierung und Erhaltung von Arbeitsplätzen bei der Schmierstoffraffinerie Salzbergen doch eine Anlage nötig sein, sollten zumindest bessere Verfahren Anwendung finden. In diesem Zusammenhang wertete er die Äußerung von OKD Hermann Bröring, "es müsse verbrannt werden", als völlig veraltet.

BI-Mitglied Martin Scholz übte grundsätzliche Kritik an dem Vorhaben. So seien keine Alternativen geprüft worden bezüglich Energiegewinnung,

Standort und Verfahren, der echte Müllbedarf und seine permanente Anliefenzng sowie Deckung seien nicht untersucht, gesundheitliche Folgen nicht ausgeschlossen und die Bürger vorher nicht befragt worden.

Die Einhaltung der 17. Bundesimmissionsschutzverordnung (BISchV) bezeichnet Scholz als Mythos, die Grenzwerte seien aus toxikologischer Sicht unzureichend und veraltet, sie entsprechen nicht dem neuesten Stand der Technik. Zudem seien zu wenige Stoffe verglichen, die Schadstoffbetrachtung insgesamt sei nicht umfassend genug. Man wolle erreichen, den Bau der MVA zu verhindern bzw. zumindest die Anlage nach neuestem Kenntnisstand zu errichten. Das ging vielen Teilnehmern nicht weit genug: Einen Kompromiss bereits im Vorfeld zu formulieren sei falsch, die Maximalforderung sei geboten, also "Bau nein!".

Andreas Ehrle vom BUND kritisierte, dass die Luft als "Deponie" benutzt werde. Auch er sprach von veralteten Bestimmungen der BISchV. Auch sei die TA-Luft nicht neuesten Erkenntnissen angeglichen. Ehrle ist gegen die "Mischmüllverbrennung" und bevorzugt ebenfalls die MBA. Er befürchtet, dass bei einer Baugenehmigung scheibchenweise Sondermüllanteile eingebracht werden könnten. Der Widerstand gegen die MVA bewirke erfahrungsgemäß zumindest Verbesserungen bei der Anlage. Man wolle als Opposition Antworten aus berufenem Munde erfahren, auch bezüglich der Restmengen sollten Informationen und Transparenz eingefordert werden.

Christine Birnbacher von der BI Bramsche berichtete von den Aktivitäten gegen eine dort geplante MVA neben der bereits bestehenden Sondermüllverbrehnungsanlage. Sie machte den Salzbergener Gegnern Mut und gab Tipps für das weitere Vorgehen. Sie ist zwar auch überzeugt, dass eine Restmenge sicherlich zu verbrennen sein werde, dafür brauche aber keine neue Anlage errichtet zu werden. In einer sehr lebhaften Diskussion wurde anschließend unter anderem kritisiert, dass sowohl von Untemehmer- als auch politischer Seite nicht mit offenen Karten gespielt werde. Im Anschluss an die Diskussion etablierte sich die Bürgerinitiative als eingetragener Verein.

Info der BI: Mitgliederzahl beträgt jetzt 106 (Stand 02.11.1999)