Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Salzbergen e.V.

Presse

Quellenangabe: Lingener Tagespost, 20.11.1999, Lokales

Dauerbrenner MVA

Keine Dukatenesel

Von Ludger Jungeblut

Man darf gespannt sein, ob in Sachen "Müllverbrennungsanlage bei der Schmierstoffraffinerie Salzbergen" (SRS), ein "Runder Tisch" gebildet wird. Wenn dabei tatsächlich messbare Ergebnisse für die Bevölkerung herauskommen, wäre dies im Interesse der Salzbergener nur zu begrüßen. Dienen derartige Gespräche aber nur als Beruhigungspille für die Bevölkerung, könnten sich alle Beteiligten diese Treffen sparen.

Bei aller Anerkennung für die Bemühungen der Bürgerinitiative sowie SPD und CDU, zum Schutz der Bevölkerung die beste technische Anlage zu erreichen, muss abgewogen werden, ob der Aufwand für vielleicht mögliche Verbesserungen überhaupt im Verhältnis zum Ergebnis steht. Unternehmen wie VEW Energie AG und die Schmierstoffraffinerie befinden sich im Wettbewerb und sind keine Dukatenesel, die man über Gebühr strapazieren kann. 90 Millionen DM Kosten für das Projekt sind schließlich kein Pappenstiel.

SPD-Fraktionsvorsitzender Willi Jansen gefiel sich in der Ratssitzung offensichtlich in der Rolle eines Volkstribuns. Kommt für Jansen, der schon immer großen Wert auf Bürgernähe gelegt hat, die Diskussion um die MVA wie gelegen, sich und seine SPD als die wahren Verfechter der Bürgerinteressen in Szene zu setzen? Als Oppositionsführer kann sich der Sozialdemokrat unbedenklich auf eine Seite schlagen - er steht ja nicht wie die CDU-Mehrheitsfraktion in der Verantwortung und muss deshalb auch nicht den Druck empörter Bürgerinnen und Bürger aushalten, die beim Reizwort Müllverbrennung aus dem Häuschen geraten.

Dass die erheblich gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinde zu einem Gutteil mit der wirtschaftlichen Gesundung der SRS zusammenhängen, die sich vom Bau einer MVA eine kostengünstigere Energieversorgung und damit die langfristige Sicherung des Standortes Salzbergen verspricht, sollten die Ratsmitglieder entsprechend gewichten. Nur auf die nächste Kommunalwahl zu schielen, wäre zu kurzsichtig.

Siehe auch
Welche Mehrkosten?
"Saubere MVA" zu teuer?
vom 20.11.1999.