Bürgerinitiative gegen Müllverbrennung in Salzbergen e.V.

Presse

Quellenangabe: Lingener Tagespost, 27.11.1999, Lokales

MVA: Rauchgasreinigung soll optimiert werden

Betreiber macht weitreichende Zusagen - Gespräche

Salzbergen/Lingen
Weitreichende Zusagen hat der künftige Betreiber der Müllverbrennungsanlage (MVA) bei der Schmierstoffraffinerie Salzbergen (SRS), die SRS EcoTherm, in Gesprächen mit dem Landkreis Emsland und der Gemeinde Salzbergen gemacht (siehe "Kreis Emsland"). Neben der Reduzierung der Grenzwerte soll auch die Überwachung und Sicherheit des eingesetzten Rauchgasreinigungsverfahrens optimiert werden. Das unterstrichen die Beteiligten in einer am Freitag verbreiteten Presseerklärung nachdem man sich abschließend im Lingener Kreishaus getroffen hatte.

Für die Gemeinde Salzbergen erklärten Bürgermeisterin Brinker und Gemeindedirektor Mäteling und für den Landkreis Emsland stellvertretender Landrat Rolfes und Oberkreisdirektor Bröring, dass die SRS EcoTherm aus Akzeptanzgründen bereit sei, wesentliche der zunächst beantragten und auch genehmigungsfähigen Emissionswerte zu reduzieren.

Bei diesen Zahlen handelt es sich um verbindlich zwischen der Unternehmensleitung SRS EcoTherm, der Gemeinde Salzbergen und dem Landkreis festgelegte Werte, die über die in der Bundesimmissionsschutzverordnung vorgeschriebenen Werte hinausgehen und in die Genehmigung einfließen sollen. Dies sei um so beachtlicher, so Brinker und Bröring weiter, da im Prinzip nach herrschender Rechtssprechung , weitergehende Emissionsbegrenzungen nicht gerechtfegigt sind und daher nur schwer durchgesetzt werden können, da die gesetzlich festgelegten Grenzwerte den Stand der Technik in genereller Weise wiedergeben.

"Wir haben gegenüberder SRS EcoTherm mit Nachdruck erklärt, dass Landkreis und Gemeinde dem Industriekonzept offen gegenüberstehen, diese Zustimmung aber unter der unumkehrbaren Bedingung steht, die allemal anspruchsvollen Ernissionsgrenzen im Interesse der Salzbergener Bevölkerung nicht nur einzuhalten, sondern möglichst weit zu unterschreiten", betonten Brinker und Bröring.

Mit dem geplanten Rauchgasreinigungsverfahren inklusive Gewebefilter werde nach Aussagen der SRS EcoTherm eine optimale Technologie eingesetzt. Durch konsequente und nachprüfbare Messungen vor und hinter den Gewebefiltern werde eine lückenlose Dokumentation erreicht. Die kontinuierliche Reingasstaubmessung im Filterbetrieb sorge im Störfall dafür, dass dieser sofort erkannt und durch geeignete Maßnahmen verhindert werde, dass ungereinigte oder auch nur unzureichend gefilterte Abgase entweichen. Da für den Normalbetrieb der Anlage nur drei des aus vier Kammern bestehenden Gewebeentstaubers benötigt würden, sei eine Kammer als zusätzliche Reserveeinheit zu betrachten, die bei evtl. auftretenden Störungen sofort die Funktion eines zusätzlichen Filters übernehmen könne. Im Übrigen sei vorgesehen, bei zu hohen Staubwerten die Anlage sofort abzuschalten.

Auch der Abfallartenkatalog, der für die Behandlung in der Anlage zugelassen werden sollte, hatte in der Vergangenheit verschiedentlich Diskussionen ausgelöst. SRS EcoTherm habe nochmals sehr deutlich dargelegt, dass es im Wesentlichen darum gehe, Hausmüll und hausmüllähnliche Gewerbe- und Industrieabfälle zur Energiegewinnung in der Anlage zu verbrennen. Daher seien mit der freiwilligen Vereinbarung zusätzlich 30 Abfallarten aus dem Katalog gestrichen worden und könnten somit auch nicht in die Anlage verbracht werden. Als Beispiel wurden hier schwerrnetallhaltige Schlämme, Kabel und verbrauchte Katalysatoren genannt. Auf die Beschickung der Anlagemit Klärschlärnmen sei bereits im Vorfeld von SRS EcoTherm selbst verzichtet worden.

Ein gemeinsam zu entwickelnder Gefahrenabwehrplan solle insbesondere sicherstellen, dass bei evtl. Störfällen eine sofortige, kompetente und lückenlose Information der Bevölkerung vorgenornmen werde und bei einem ohnehin minimalen Störfallrisiko alle notwendigen Maßnahmen getroffen würden..

KONSENS wurde in Gesprächen des Landkreises, der Gemeinde Salzbergen und SRS EcoTherm darüber erzielt, die Grenzwerte der geplanten MVA bei der Schmierstoffraffinerie (Foto), weiter zu unterschreiten.

Siehe auch Reine Augenwischerei vom 30.11.1999

BI: Tabelle mit aktuellen Werten. Sehen Sie selbst, wie der Unterschied zwischen der Bielefelder und der Salzbergener MVA ist!